Hintergrund
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26.04.2017 | Stephan Lenz MdA
Presseerklärung vom 26. April 2017

In der heutigen Sitzung des Verfassungsschutzausschusses wird ein deutlicher Schwerpunkt auf den Phänomenbereich Linksextremismus gelegt. Auf Antrag der CDU-Fraktion werden zu Beginn der Tagesordnung die Aktivitäten der linksextremistischen Szene in Berlin im Vorfeld des G20-Gipfels (TOP 1) sowie der anstehenden Maifeierlichkeiten (TOP 2) erörtert. Das Parlament hat einen Anspruch auf eine umfassende Information im Vorfeld des kommenden Wochenendes.

Quelle: Stephan Lenz MdA  

19.04.2017 | D. Marquard
Zu diesem Thema sprach Frau Didszun vom Pflegestützpunkt Pankow-Mühlenstraße

14.04.2017 | Dr. Manja Schreiner
Ich hatte mich für eine Erhöhung der Verkehrssicherheit am Antonplatz in Berlin Weißensee stark gemacht - einer äußerst gefährlichen Stelle an der Berliner Allee. R2G hat Antrag rundweg abgelehnt: "Nicht jeder Unaufmerksamkeit könne mittels technischer Maßnahmen vorgebeugt werden."
Quelle: Manja Schreiner  

13.04.2017 | Dr. Manja Schreiner
In der letzten Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow positionierte sich R2G geschlossen gegen die Eindämmung des Rückstaus auf der Bizetstraße. Beantragt hatte ich die Einrichtung eines zweiten Linksabbiegerpfeils in der Rossinistraße, was unproblematisch möglich gewesen wäre.
Quelle: Manja Schreiner  


 
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