Seit nunmehr vielen Monaten ist die CDU Fraktion im Abgeordnetenhaus Berlin damit beschäftigt, der Senatorin für Bildung Verbesserungsvorschläge zu machen - auch für digitalen Unterricht, aber auch für bessere Belüftung der Klassenzimmer usw. usf.

Deren Untätigkeit, nicht nur in der aktuellen Coronasituation, hätte in deren Absetzen münden können, was R2G nun leider verhindert hat. Sehen Sie dazu bitte die Reden und Artikel in Beitrag vom 13. Januar 2020 auf dieser Seite (https://cduweissensee.de/news/lokal/375/CDU-Fraktion-Berlin-fordert-Ruecktritt-der-Senatorin-Scheeres.html ).

Also hat die CDU Fraktion all ihre Einzelmaßnahmen in kleineren Anträgen erneut eingebracht:

-für sicheren Unterricht Luftfilteranlagen für alle Klassenräume, https://www.parlament-berlin.de/ados/18/IIIPlen/vorgang/d18-3296.pdf und Corona-Schnelltests für Schüler und Schulpersonal https://www.parlament-berlin.de/ados/18/IIIPlen/vorgang/d18-3295.pdf

-für verlässlichen Unterricht kurzfristig WLAN herstellen durch Mobilfunknetze, https://www.parlament-berlin.de/ados/18/IIIPlen/vorgang/d18-3319.pdf 
und für eine funktionierende Lernplattform sorgen, https://www.parlament-berlin.de/ados/18/IIIPlen/vorgang/d18-3320.pdf

Ein aktueller Fernsehbeitrag des RBB ist hier verlinkt: https://www.rbb-online.de/abendschau/videos/20210122_1930.html

Liebe Weißenseer,

für Sie sind in der aktuellen Legislaturperiode aus Weißensee Stefan Blauert und Professor Helmut Kleinschmidt in der Fraktion der CDU Pankow in der Bezirksverordnetenversammlung vertreten. Frau Dr. Eva Scharfenberg ist als Bürgerdeputierte im Integrationsausschuss vertreten.

Es soll an dieser Stelle auf ein paar Drucksachen der letzten BVV eingegangen werden (siehe unten).

Immer wieder werden private PKW und Firmenfahrzeuge in Brand gesetzt. Doch wie haben sich die Zahlen in den vergangenen fünf Jahren in Pankow entwickelt? In welchem Postleitzahlenbereich gibt es einen Schwerpunkt und wie steht es um die Aufklärung dieser Straftaten? Hierzu habe ich eine umfangreiche Schriftliche Anfrage eingebracht, über die auch Morgenpost und Tagesspiegel berichteten. Um das Bild zu vervollständdigen, frage ich nun auch die Zahlen für die anderen Bezirke ab.

Wichtiger Beitrag der CDU Fraktion Berlin zum staatlichen Neutralitätsgebot und dessen kontinuierlicher Anwendung:

https://cdu-fraktion.berlin.de/lokal_1_1_2538_Schueler-vor-religioeser-Beeinflussung-schuetzen--.html?fbclid=IwAR1hAlKdbKi9AAhHqs7kFYwScProRg6KIqPTJn8EpUGgP7EqeicXhQf8-TM

Liebe Weißenseer,

liebe Freundinnen und Freunde,

liebe CDU Mitglieder,

man möchte gleich "Gute Nacht" sagen und "Kinder, das Aufstehen lohnt nicht!", denn in Berlin wird das Thema Bildung nicht ganz so hoch gehalten, wie es selbstverständlich und Pflicht, nicht Kür, wäre.

Über Monate hinweg kann man beobachten wie nichts gemacht wird, oder zu spät oder gar nicht und am liebsten nur mit einer Perspektive von zwei Wochen geplant wird. Niemand kann sich irgendwie einrichten: die Kinder nicht, die arbeitnehmende Elternschaft nicht, Eltern generell, die Lehrer, die versuchen doch irgendwie mit dieses widrigen Bedingungen so etwas wie Unterricht auf die Beine zu stellen. Und es geht immer so weiter in Berlin.

Nein halt... es wird, kann und darf so nicht weitergehen. Im Herbst wird gewählt und wie sich die CDU Fraktion im Abgeordnetenhaus bis jetzt abmüht, davon kann MdA Dirk Stettner, Bildungspolitischer Sprecher der CDU Fraktion Berlin, ein Lied singen. Macht er auch und zwar hier und hier (siehe Links):

https://fb.watch/2XaNkh4H2b/

https://fb.watch/2XaQv5ChtU/

Aktuellster Beitrag von gestern:https://www.facebook.com/StettnerDirk

Liebe Weißenseer,

liebe Freundinnen und Freunde,

liebe CDU Mitglieder in Weißensee,

wir, der CDU Vorstand Weißensee, wünschen Ihnen und Ihren Familien ein gesegnetes, gutes, erfolgreiches, gesundes und glückliches Jahr 2021.

Dieses Jahr wird wieder besonders und politisch äußerst aufregend. Es wird nicht nur das Wahljahr im Bund und einiger Bundesländer, sondern auch das für Berlin und die Bezirke. Und zu allererst wird es der Januar für den neuen CDU-Vorsitzenden. Und obwohl alles im Digitalen dezentral so still erscheint, sollte uns das nicht täuschen und nicht irritieren. Der Aufschwung und die Zuversicht des neuen Jahres sind spürbar. Wir sind guter Dinge, voller Energie und voller Ideen für Weißensee. Die Mehrheitsverhältnisse in Berlin und Pankow müssen sich verändern und die CDU muss die Partei sein, welche die nächsten Jahre gestalten wird. Hierfür arbeiten wir!

Wir, der Vorstand der CDU Weißensee mit seinem Vorsitzenden MdA Dirk Stettner, freuen uns weiterhin auf diese Arbeit in der BVV Pankow, im Abgeordnetenhaus von Berlin und v.a. mit Ihnen!

Auf ein Neues (Jahr) und alles Gute!

Ihre CDU Weißensee

Der notwendige Abriss und Neubau der Schönhauser-Allee-Brücke wird in den kommenden Jahren das zentrale Verkehrsprojekt in Prenzlauer Berg sein. Viele tausend Verkehrsteilnehmer - egal ob als ÖPNV-Nutzer, Fußgänger, Rad- oder Autofahrer - werden von der Großbaustelle betroffen sein. Bereits zum fünften Mal habe ich mich im Rahmen einer Schriftlichen Anfrage zum Planungsstand erkundigt. Der Baubeginn ist für 2025 geplant, ein Planungsbüro ist mit den technischen Vorarbeiten beauftragt. Dass es nach wie vor keine gezielten Planungen zu den Rettungswegen sowie zur Einbindung der Gewerbetreibenden gibt, sehe ich sehr kritisch. 

Liebe Weißenseer,

liebe Freunde,

liebe Mitglieder,

wir, die CDU Weißensee mit Vorstand und Vorstandsvorsitzendem MdA Dirk Stettner wünschen Ihnen und Euch schöne friedliche besinnliche und gesegnete Weihnachtsfeiertage!

Viele liebe Grüße, Ihre CDU Weißensee

und eine Botschaft unseres Vorsitzenden: https://www.youtube.com/watch?v=ScFVDEye_3I&feature=youtu.be

Gemeinsam mit unserem Fraktionsvorsitzenden Burkard Dregger habe ich die Partei Bündnis 90/ Die Grünen dazu aufgerufen, schon heute die politsche Verantwortung auch im Bereich Digitalisierung zu übernehmen. Sie wollen im Falle eines Wahlsieges Digitalisierung zur Chefsache machen - doch die neun Monat bis zur Wahl müssen schon jetzt dringend genutzt werden. Denn schon jetzt sind die Grünen Teil der Koalitionsfraktionen, schon jetzt müssen sie das offensichtlich nach wie vor nicht priorisierte Thema Digitalisierung auf die Tagesordnung in allen Bereichen setzen!

Am zweiten Dienstag im Dezember trifft sich der Ortsverband mittlerweile traditionell auf dem Weihnachtsmarkt - doch wie so Vieles musste auch diese Tradition 2020 abgewandelt werden. Die digitale Mitgliederversammlung wurde genutzt, um Mitglieder des Ortsverbandes, die aktuell im Ausland leben, zur aktuellen Pandemielage und ihrer Folgen zu befragen. Es wurde ein kurzweiliger und spannender Abend mit Einblicken aus Syrien und dem Libanon, Südafrika, Israel, Italien, Frankreich und Belgien.