Überfällige Digitalisierung der Bezirksverordnetenversammlung

Liebe Weißenseer und Pankower,

gemeinsam mit Stephan Lenz habe ich eine schriftliche Anfrage an den Senat gestellt und die überfällige Digitalisierung der Bezirksverordnetenversammlung abgefragt. Die Ergebnisse sind https://pardok.parlament-berlin.de/starweb/adis/citat/VT/18/SchrAnfr/s18-25855.pdf zu finden.

Das Bezirksverwaltungsgesetz ist im Abgeordnetenhaus mit den Stimmen aller Fraktionen angepasst worden. Konkret bedeutet das, dass auch die Bezirksverordnetenversammlung Pankow ihre Sitzungen und Ausschüsse nun rechtssicher als Videokonferenz durchführen darf. Die konkrete Gesetzesänderung ist hier https://www.parlament-berlin.de/ados/18/IIIPlen/vorgang/d18-3197.pdf abrufbar.

Ihr Dirk Stettner