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Aktuelle Meldungen
22.01.2021, 10:58 Uhr | Eva Scharfenberg zus. mit Stefan Blauert
Neues aus der BVV
Sitzung vom 20. Januar 2021

Liebe Weißenseer,

für Sie sind in der aktuellen Legislaturperiode aus Weißensee Stefan Blauert und Professor Helmut Kleinschmidt in der Fraktion der CDU Pankow in der Bezirksverordnetenversammlung vertreten. Frau Dr. Eva Scharfenberg ist als Bürgerdeputierte im Integrationsausschuss vertreten.

Es soll an dieser Stelle auf ein paar Drucksachen der letzten BVV eingegangen werden (siehe unten).

Strandbad: Im Sommer 2017 wurde das Bezirksamt ersucht, das Strandbad für die Sommersaison 2017 fit zu machen. Bekanntermaßen war das Strandbad bis zu den Coronamaßnahmen offen. Die Antwort des BA liegt jedoch erst jetzt vor. Die Drucksache kann hier nachvollzogen werden: https://www.berlin.de/ba-pankow/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/vo020.asp?VOLFDNR=4532

Demokratie: Im Mai 2020 hatte die CDU Fraktion, zusammen mit der SDP Fraktion einen Antrag eingereicht "Kleine Anfragen beantworten!". Hier ging es v.a. um fristgerechte und vollständige Beantwortung und entsprechende richtige Verwendung von URLs usw. Beschlossen wurde die Drucksache in der 33. BVV im Juni 2020 und jetzt liegt der Bericht des Herrn Bezirksbürgermeisters Benn vor: "Alle Geschäftsbereiche des Bezirksamtes Pankow von Berlin legen großen Wert auf die Einhaltung der Fristen für die jeweils anstehenden Berichterstattungen/Beantwortungen von Kleinen Anfragen. Leider können aus sehr verschiedenen Gründen die geregelten Fristen nicht immer eingehalten werden. Gründe für die Verzögerung sind unter anderem die enormen Arbeitsbelastungen in einzelnen Bereichen, die Beschaffung von notwendigen Informationen bei zuständigen Behörden, urlaubs- bzw. krankheitsbedingten Abwesenheiten von zuständigen Mitarbeitern. Dennoch wird das Bezirksamtskollegium in Zukunft noch gezielter auf die Einhaltung der fristgerechten Beantwortung der Kleinen Anfragen der Bezirksverordneten achten.Wir bitten, die Drucksache als erledigt zu betrachten." Drücken wir die Daumen! gesamte Drucksache hier:https://www.berlin.de/ba-pankow/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/vo020.asp?VOLFDNR=5488

Soldaten ins Gesundheitsamt, Drucksache VIII-1312: Die Fraktion der CDU hatte darum gebeten, dass Soldaten und Soldatinnen das überlastete Gesundheitsamt unterstützen. Es wurde hier auch berichtet. Hierzu liegt jetzt nun ein Zwischenstand des Bezirksamts vor: aufgrund von Limitationen bei Räumlichkeiten, können zunächst 10 zum Einsatz kommen. Na, dann geht es ja voran. Zu langsam jedoch! Link zur Drucksache: https://www.berlin.de/ba-pankow/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/vo020.asp?VOLFDNR=5660

26.01.2021, 20:29 Uhr

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